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6 May 2010 Kommunalwahlen in Belarus stattgefunden

Pressemitteilung Nr. 11

Im Ergebnis der Kommunalwahlen, die am 25. April 2010 in der Republik Belarus stattgefunden haben, wurden insgesamt 21288 Abgeordnete in 21303 Wahlkreisen in die lokalen Räte gewählt. In 15 Kreisen wird die Wahl wiederholt.

Wie die Zentrale Wahlkommission der Republik Belarus am 30. April d.J. mitteilte, machen die Frauen 45,5% unter den Deputierten aus. Ca. 52,5% der Kandidaten wurden wiedergewählt. Die Bürger der Russischen Föderation mit ständigem Wohnsitz in Belarus haben 18 Mandate bekommen.

Die Zahl der Vertreter von politischen Parteien in den lokalen Räten beläuft sich auf 1,4%, was auf eine geringe Gesamtzahl der aufgestellten Kandidaten bzw. auf den Verzicht einiger Parteien auf die Wahlteilnahme zurückzuführen sei.

Die stattgefundenen Wahlen wurden im Einklang mit der neunen Gesetzgebung, die die OSCE-Vorschläge berücksichtigt, durchgeführt und zeichneten sich durch eine hohe Wahlbeteiligung, die bei 79,5% lag.

Die Wahlbeobachtung wurde von Vertretern der in Belarus akkreditierten diplomatischen Missionen gewährleistet.




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